Der Tag der Pressefreiheit wird jährlich am 3. Mai gefeiert. Er wurde erstmals 1991 von der UNESCO ins Leben gerufen, um die Bedeutung der freien und unabhängigen Presse zu würdigen und auf die Wichtigkeit der Meinungsfreiheit aufmerksam zu machen. Die Idee dahinter ist, die Öffentlichkeit auf die Herausforderungen und Gefahren aufmerksam zu machen, denen Journalist*innen und Medienschaffende ausgesetzt sind.
Zwar wurde im 20. Jahrhundert die Pressefreiheit in vielen Ländern durch Verfassungen und Gesetze geschützt, doch gab und gibt es immer wieder Einschränkungen, Zensur und Verfolgung von Journalist*innen. Der Tag erinnert auch an die mutigen Journalist*innen, die für ihre Arbeit und die Wahrheit einstehen, oft auch unter Gefahr. Gerade heute, in Zeiten von Fake News, Zensur und Informationskrisen, ist die Pressefreiheit wichtiger denn je, um eine offene Gesellschaft zu sichern, die auf Transparenz und demokratischen Werten basiert.
Wir werden deshalb bereits am 02. Mai auf dem Wochenmarkt am Pavillon stehen und uns für zwei Journalisten aus Simbabwe und Mosabique einsetzen:
Hier die Infos zu den zwei inhaftierten bzw. verschwundenen Journalisten:
A) Simbabwe
Am 24. Februar wurde der Journalist Blessed Mhlanga festgenommen und wegen “Übermittlung von Nachrichten, die zu Gewalt oder Sachbeschädigung aufrufen” angeklagt. Vor seiner Festnahme hatte er einen Kriegsveteranen und ehemaliges hochrangiges Mitglied der Regierungspartei Zanu-PF interviewt, der zuvor Präsident Mnangagwa kritisiert hatte. Blessed Mhlanga muss umgehend und bedingungslos freigelassen werden, da er nur aufgrund der friedlichen Wahrnehmung seiner Menschenrechte inhaftiert ist. Außerdem müssen alle Anklagen gegen ihn fallen gelassen werden.
Der Journalist und Politiker Arlindo Chissale wird seit dem 7. Januar vermisst. Zeug*innen berichteten seiner Familie, dass sie an diesem Tag sahen, wie er aus einem öffentlichen Kleinbus geholt und geschlagen wurde und dann mutmaßliche Angehörige der Streit- und Sicherheitskräfte mit ihm wegfuhren. Am 16. Januar erstattete seine Familie Anzeige bei der 2. Polizeiwache in Pemba in Cabo Delgado. Die Behörden haben aber bis heute weder die Aufnahme einer Untersuchung öffentlich bekannt gegeben noch gesagt, dass Ermittlungen im Gange seien. Dies ist nicht der erste Mal, dass ein*e Journalist*in in Cabo Delgado verschwindet. Die mosambikanischen Behörden müssen Arlindo Chissale dringend ausfindig machen und die Umstände seines Verschwindenlassens untersuchen sowie sein Schicksal und seinen Verbleib bekanntgeben.
Mehr Informationen zu der Arbeit von Amnesty International Deutschland zum Thema Meinungs- und Pressefreiheit sowie aktuelle Petitionen und Urgent Actions gibt es hier.