Leben zu retten darf in Europa nicht unter Strafe stehen! Italien muss damit aufhören Lebensretter_innen anzuklagen!
An einem strahlenden Oktoberfreitag haben wir auf dem Wochenmarkt viele gute Gespräche in Sachen Lebensrettung im Mittelmeer geführt. Aber es gibt immer noch Menschen, die meinen, Hilfe wäre dort unangebracht.
Paradox ist, dass in Deutschland unterlassene Hilfeleistung unter Strafe steht, während in Europa diejenigen, die sich für Menschen auf dem Mittelmeer einsetzen und sie vor dem Ertrinken retten, bestraft werden. Sie sind nicht nur Anfeindungen ausgesetzt, sondern auch Regierungen gehen in zunehmendem Maße gegen sie vor, weil sie Menschen in Not helfen.
Zu diesen Menschenrechtler_innen gehört die zehnköpfige Besatzung des Schiffs „Iuventa“, die im Mittelmeer geflüchtete Menschen vor dem Ertrinken gerettet haben. Die italienische Justiz ermittelt seit Monaten gegen sie – auf Grundlage haltloser Vorwürfe.
Für das menschenrechtliche Engagement hat Amnesty International im Frühjahr den Menschenrechtspreis 2020 an die Iuventa 10 übergeben.
Zwischen Juli 2016 und August 2017 hat die Crew der Iuventa unter Wahrung internationalen Rechts mehr als 14.000 Menschen aus Seenot gerettet. Dafür wurden sie von den italienischen Strafverfolgungsbehörden ins Visier genommen, das Schiff wurde verwanzt, Telefonate abgehört, verdeckte Ermittler_innen eingesetzt. Anschließend leiteten die italienischen Behörden Ermittlungen gegen zehn Crew-Mitglieder_innen aus mehreren europäischen Ländern ein, die als „Iuventa10“ bekannt wurden. Die Zehn werden beschuldigt, „die illegale Einreise von Geflüchteten und Migranten_innen ermöglicht zu haben.
Am Infostand haben sich 60 Besucher_innen des Wochenmarktes mit einer Postkarte an die Bundeskanzlerin Angela Merkel gewandt und sie aufgefordert, sich im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft dafür einzusetzen, dass die laufenden Verfahren gegen Lebensretter_innen eingestellt werden, denn Lebensrettung ist eine menschliche Pflicht und kein Verbrechen.
Darüber hinaus konnten wir auch einige Postkarten für Nasrin Sotoudeh, die in Iran inhaftierte Anwältin, die in diesem Jahr den Alternativen Nobelpreis verliehen bekommen hat. Wir hoffen, dass dieser Preis hilft, dass die iranische Regierung einsieht, dass Frauen über ihren Körper, ihr Aussehen und ihre Kleidung selbst entscheiden können.